Allgemeine Geschäftsbedingungen

Im folgenden werden bezeichnet: VisualWeb Internet Services, als VisualWeb Internet Services, Susanna  Kugler, Lauterbacher Straße 18, 63607 Wächtersbach und Besteller als Leistungsempfänger von VisualWeb Internet Services.

§ 1 GELTUNGSBEREICH

Für die Geschäftsbeziehung zwischen VisualWeb Internet Services und dem Besteller -- auch für alle zukünftigen Geschäfte -- gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt VisualWeb Internet Services nicht an, es sei denn, VisualWeb Internet Services hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT

VisualWeb Internet Services verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der Website "visualpress.de" anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist VisualWeb Internet Services zum Rücktritt berechtigt.

§ 3 LIEFERUNG

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager über VisualWeb Internet Services an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von VisualWeb Internet Services verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG

Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis über PayPal zahlen. Die Versandkostenpauschale beträgt 9 Euro, ab 20 Euro Bestellwert versandkostenfrei.

§ 5 AUFRECHNUNG, ZURÜCKBEHALTUNG

Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von VisualWeb Internet Services anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 6 EIGENTUMSVORBEHALT

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt gelieferte Ware im Eigentum von VisualWeb Internet Services.

§ 7 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

Liegt ein von VisualWeb Internet Services zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist VisualWeb Internet Services nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist VisualWeb Internet Services zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die VisualWeb Internet Services zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers -- gleich aus welchen Rechtsgründen -- ausgeschlossen. VisualWeb Internet Services haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet VisualWeb Internet Services nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von VisualWeb Internet Services ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Gleiches gilt bei anfänglichem Unvermögen oder zu vertretender Unmöglichkeit.

Sofern VisualWeb Internet Services fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eineVerjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

§ 8 DATENSCHUTZ

Der Besteller stimmt über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für die Übermittlung der erforderlichen personenbezogenen Daten durch VisualWeb Internet Services ausdrücklich zu.

§ 9 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Hanau. VisualWeb Internet Services ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.